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Meldung | 11.03.2010

Konsolidierungsmaßnahmen mit richtiger Prioritätensetzung

Wissenschafts- und Kunstministerin Prof. Dr. Dr. Sabine Irene Freifrau von Schorlemer hat heute die Konsolidierungsmaßnahmen ihres Hauses für das laufende Jahr vorgestellt. Insgesamt müssen im Bereich des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst Einsparungen in Höhe von 23,9 Millionen Euro erbracht werden. Dazu erklärt Nico Tippelt, wissenschafts-, hochschul- und kulturpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag:

"Die Kürzungen sind zwar schmerzhaft, aber angesichts der aktuellen Haushaltslage unumgänglich. Dennoch sind Prioritätensetzungen wichtig. Wir begrüßen es daher, dass die Kürzungen nicht nach dem Rasenmäherprinzip pauschal über den gesamten Haushaltsansatz vorgenommen worden. Um die Kürzungen für die Wissenschafts-, Hochschul- und Kultureinrichtungen so gering wie möglich zu halten, spart das Ministerium bei den Verwaltungsausgaben im eigenen Haus mit 19 Prozent am stärksten.

Hervorzuheben ist, dass der bereits stark unter finanziellem Druck stehende Zweckverband Sächsisches Industriemuseum von einem weiteren finanziellen Aderlass verschont bleibt. Für uns ist diese Schwerpunktsetzung ein sehr wichtiges Zeichen für unser politisches Ziel, die sächsische Industriekultur zu bewahren und zu pflegen."

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