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Meldung | 10.03.2010

Solarförderung im Interesse von Verbrauchern und Solarbranche angepasst

Zur heutigen von der CDU/FDP-Fraktion beantragten Aktuellen Debatte im Landtag "Solarförderung: Erfolgreicher Einsatz für sächsische Interessen" erklärt Mike Hauschild, energiepolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag:

"Wir stehen für eine Solarförderung mit Augenmaß, die beides im Blick hat: die Verbraucher und die sächsische Solarbranche. Somit begrüßen wir die jüngst im Bundeskabinett beschlossene Änderung der Förderung. Wir danken Sachsens Wirtschaftsminister Sven Morlok für seinen Einsatz auf Bundesebene, den jetzigen Kompromiss herbeizuführen.

Es ist jetzt eine Anpassung mit Augenmaß und Köpfchen gelungen, die der aktuellen Entwicklung im Solarmarkt Rechnung trägt: Es werden Kosten gesenkt und neue Perspektiven geschaffen.

Wir dürfen nicht vergessen, dass die Kosten der Förderung am Ende der Verbraucher zahlt. Die Netzbetreiber geben die Kosten der gezahlten Einspeisevergütungen an die Endabnehmer weiter - also an Familien, Handwerker und kleine und mittelständische Unternehmen. Das dürfen wir bei der Diskussion um eine Solarförderung nicht aus den Augen verlieren.

Die Entwicklung der Solarbranche in Deutschland und besonders in Sachsen ist sehr erfreulich. Im Jahr 2008 waren in Sachsen weit über 4.000 Menschen in der Solarindustrie beschäftigt. Die Solarbranche entwickelt sich mit großen Schritten in die richtige Richtung. Die Preise für Solaranlagen sind im letzten Jahr sogar unerwartet deutlich gefallen - um durchschnittlich 30 Prozent. Die Kostenreduktion muss jetzt weitergegeben werden. Darum brauchen wir eine Anpassung des EEG. Es darf keine Überförderung geben. Darum müssen die Fördersätze angepasst werden.

Die Solarindustrie ist eine Zukunftsbranche für Deutschland und besonders für Sachsen. Eine Anschubfinanzierung ist trotz guter Entwicklung weiter nötig. Das haben wir erreicht. Wir stehen für eine ideologiefreie Förderung mit Augenmaß und Köpfchen. Die Anpassung des EEG reduziert Kosten und schafft neue Perspektiven für eine Zukunftsbranche."

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